Ergebnisbericht der Sondierungsgespräche
IT-Themen nur als Randphänomen
Fortsetzung des Artikels von Teil 1
Digitalisierung und Wettbewerb
Im weiteren Ergebnisbericht spielen Themen wie Digitalisierung oder Künstliche Intelligenz nur dann eine Rolle, wenn sie von den Sondierern als relevant zur Erreichung wettbewerbspolitischer Ziele bewertet werden. Mehrfach wird die Innovationskraft des Tandems Frankreich und Deutschland als entscheidend eingestuft, um die »Erforschung künstlicher Intelligenz« in einem »öffentlich verantwortete(n) Zentrum für künstliche Intelligenz« voranzutreiben. An anderer Stelle wird die Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der EU mit einer »strategischen Forschungspolitik« und »Innovationsfähigkeit« verknüpft. Die Soziale Marktwirtschaft braucht, so heißt es etwa in Abschnitt III, »eine Renaissance, gerade in Zeiten der Digitalisierung.« Worin diese Renaissance bestehen wird, wird aus dem Gesprächsprotokoll allerdings nicht ersichtlich. »Das Zeitalter der Digitalisierung wollen wir als Chance für mehr und bessere Arbeit nutzen.«
- IT-Themen nur als Randphänomen
- Digitalisierung und Wettbewerb
- Verbraucherrechte und Netzneutralität
