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Kommentar: Erschlichene Lizenzgebühren

Patent-Trolle

14. Januar 2014, 13:16 Uhr | Mathias Hein, freier Consultant in Neuburg an der Donau

Fortsetzung des Artikels von Teil 1

Das System der Patent-Trolle zerschlagen

Angesichts der relativ hohen Kosten stellt man sich natürlich die Frage, warum so viele vermögende Firmen (die sich sicher die besten Anwälte leisten können) widerspruchslos bezahlen und Kaspersky sich als einziges Unternehmen dagegen wehrt?

Grundsätzlich weist Kaspersky alle Forderungen der Trolle ab. Dies hat etwas mit der Einstellung des Gründers und CEOs Eugene Kaspersky gegenüber den Trollen zu tun. Es sagte in einem Interview: "Unsere Position gegenüber Patent-Trollen ist klar und eindeutig! Wir machen keine Zugeständnisse an Erpresser. Wir appellieren an alle anderen IT-Unternehmen gegen diesen Abschaum zu kämpfen. Nur so wird es möglich sein, diese Patentparasiten ein für alle Mal loszuwerden".

Warum geben so viele Unternehmen bereits im Vorfeld eines möglichen Prozesses auf und bezahlen einfach die geforderten Lizenzkosten? Wobei viele Experten behaupten, dass die Chancen auf Erfolg gegen die Patent-Trolle in der Regel relativ hoch sind, wenn die beklagten Unternehmen zusammenarbeiten würden. Hierzu müssten sich die Beklagten und deren Anwälte untereinander schnell und unbürokratisch gegenüber dem Gericht koordinieren. Solche Prozesse sind natürlich schwierig und zeitaufwendig. Jeder der Mitangeklagten hat zu den jeweiligen Anklagepunkten eine eigene Meinung, die gegenüber dem Gericht vertreten werden muss. Darüber hinaus fundieren die Patente, auf die sich die Patent-Trolle berufen, auf sehr abstrakten Beschreibungen. Um den Kampf gegen die unberechtigten Klagen zu gewinnen, müssen sich die Unternehmen erst einmal über die Begriffe und Konstruktionen einig werden.

Durch die Uneinigkeit der Unternehmen untereinander nutzen die Patent-Trolle das amerikanische Rechtssystem und die Schwächen des Patentrechts aus. Die beklagten Unternehmen akzeptieren die geforderten Zahlungen quasi als legitimer Bestandteil des Geschäftsmodells. Manchmal erscheint dies dem Zuschauer dieses Geschehens, dass die großen Unternehmen glücklich sind, wenn sie die geforderten Summen bezahlen dürfen. Am Schluss bezahlt jedoch der Kunde die Summe. Aus diesem Grund benötigt die Welt mehr Kasperskys, die den Kampf gegen Lodsys & Co aufnehmen und endlich das System der Schmarotzer zerschlagen.