»Es ist fast unmöglich, im Internet rechtssicher zu verkaufen«
Ob Abmahnungen, Aufsehen erregende Urteile oder neue Gesetze – als Experte für IT-Recht hat Max-Lion Keller den Finger am Puls der Zeit. CRN sprach mit dem Rechtsanwalt über aktuelle Entwicklungen, Rechtsgefahren im Internet und die zunehmende Regulierungswut.
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CRN: Eine der größten Sorgen der Onlinehändler ist das Thema Abmahnungen. Wie hat sich aus Ihrer Erfahrung heraus in den letzten Monaten die Abmahngefahr für Onlinehändler entwickelt?
Keller: Die Abmahngefahr ist auf konstant hohem Niveau. Es handelt sich bei den Abmahngründen meist um die »üblichen Verdächtigen«, aber es werden auch immer wieder neue, exotische Rechtsverstöße an uns herangetragen – wie etwa die irreführende Werbung mit »CE-Siegeln« oder Verstöße gegen die Verordnung über Nahrungsergänzungsmittel.
CRN: Bitte nennen Sie doch kurz die »üblichen Verdächtigen«: Welche Wettbewerbsverstöße werden am häufigsten abgemahnt?
Keller: Gerne werden immer noch die Verwendung einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung oder Verstöße gegen die Preisangabenverordnung und das Elektrogesetz abgemahnt. Auch die Verwendung unwirksamer AGB steht im Fokus der Abmahner.
CRN: Beobachten Sie, dass sich Händler angesichts der Abmahngefahr inzwischen mehr Mühe geben, einen rechtssicheren Internetauftritt zu erstellen oder gehen hier nach wie vor viele recht naiv ans Werk?
Keller: Es gibt auch heute erstaunlicher Weise immer noch viele Händler, die sehr unbedarft an die rechtliche Gestaltung ihres Shops gehen. Da aber der Druck auf die Händler durch die Vielzahl der Abmahnungen und die bekannt große Abmahngefahr im Onlinehandel erhöht wird, sind immer mehr Händler aus Angst vor den Folgen einer Abmahnung an einem rechtssicheren Auftritt interessiert.
