Fallstricke im Onlinehandel mit den Ösis

Der modernen Gesellschaft angepasst

Die Donaumonarchie hat sich immer eine eigene Kultur bewahrt. Ein prominentes Beispiel hierfür ist das Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch (»Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch für die gesammten deutschen Erbländer der Oesterreichischen Monarchie«, ABGB), das bereits am 01.01.1812 – also fast hundert Jahre vor dem deutschen BGB – in Kraft trat. So lautet etwa die zentrale Norm für den Vertragsschluss bis heute: »Wer sich erkläret, daß er jemanden sein Recht übertragen, das heißt, daß er ihm etwas gestatten, etwas geben, daß er für ihn etwas thun, oder seinetwegen etwas unterlassen wolle, macht ein Versprechen; nimmt aber der Andere das Versprechen gültig an, so kommt durch den übereinstimmenden Willen beyder Theile ein Vertrag zu Stande. So lange die Unterhandlungen dauern, und das Versprechen noch nicht gemacht, oder weder zum voraus, noch nachher angenommen ist, entsteht kein Vertrag.«

Aber das ABGB ist stetig fortentwickelt und den juristischen Bedürfnissen einer modernen Gesellschaft angepasst worden. Und da das ABGB wie auch das deutsche BGB auf der klassischen Pandektenwissenschaft beruht, ist es sozusagen ein älterer Verwandter unseres BGB – mit dem Resultat, dass beide Gesetzbücher bis heute eine recht ähnliche Rechtslage normieren. Jedoch mit Ausnahmen: Die Österreichischen Rechtsgelehrten haben bei der Erstellung des ABGB auch Rechtsfiguren aus dem Römischen Recht übernommen, die keine Aufnahme in das BGB fanden. Ein sehr interessantes Beispiel hierfür ist die »laesio enormis«, zu der es kein passendes Gegenstück im deutschen Zivilrecht gibt. § 934 ABGB (»Schadloshaltung wegen Verkürzung über die Hälfte«).

1. Fallstricke im Onlinehandel mit den Ösis
2. Zersplitterte Rechtslage im E-Commerce
3. Der modernen Gesellschaft angepasst
4. Schlecht für den Ebay-Handel