Intel wirft EU-Kommission Verfahrensfehler vor

Der Chiphersteller Intel sorgt derzeit gleich doppelt für Furore: Neben dem überraschenden Wechsel von Topmanager Patrick Gelsinger schießt Intel nun scharf gegen die EU-Kommission zurück. Die Behörde soll bei ihrem Urteil mehrere Verfahrensfehler begangen haben. Intel war wegen unlauterer Handelspraktiken von der EU-Behörde zu einer Rekordstrafe von 1,06 Milliarden Euro verurteilt worden. Die Kommission war zu dem Urteil gelangt, dass Intel durch unfaire Handelspraktiken den Erzrivalen AMD mehr oder weniger aus dem Markt gedrängt haben soll.

Intel wirft nun der EU-Kommission jedoch vor, nicht genügend Beweise hierfür vorgelegt zu haben. Die Kommission habe laut Intel keine eindeutigen Beweise dafür geliefert, dass Verbraucher durch Intels Vertriebspolitik tatsächlich geschädigt worden seien. Die Kommission habe zudem auch nicht beweisen können, das Intel vorsätzlich gehandelt habe. Intel hält vor diesem Hintergrund die Strafe für unangemessen hoch.

Die Vorwürfe, die Intel gegenüber der EU-Kommission erhebt, sind in vollständiger Form im offiziellen Amtsblatt der Europäischen Union vom 12. September 2009 zu finden. Intel verlangt als zentrale Forderung, die Entscheidung »ganz oder teilweise« für nichtig zu erklären und die verhängte Geldbuße »aufzuheben oder erheblich herabzusetzen«.