625 Millionen für Patentrechtsverletzungen
Gericht verdoppelt Strafe gegen Apple
Ein texanisches Gericht hat Apple zu einer Strafzahlung in Höhe von 625 Millionen Dollar an die Firma VirnetX verdonnert. Apple soll deren Patente zur sicheren Kommunikation bei Diensten wie FaceTime verletzt haben.
Im bereits seit rund fünf Jahren laufenden Patentrechtsstreit mit dem Unternehmen VirnetX musste Apple vor einem texanischen Geschworenengericht jetzt eine herbe Schlappe einstecken. Die Laien-Richter sahen es als erwiesen an, dass Apple mit mehreren seiner Kommunikationsdienste wie FaceTime und iMessage bis heute Patente von VirnetX verletzt. Dafür sprachen sie dem Unternehmen, das weniger als 20 Mitarbeiter beschäftigt und lediglich Patente sammelt und mit Lizenzrechten handelt, aber selbst keine Produkte herstellt, eine Ausgleichszahlung über 625 Millionen US-Dollar zu. Apple will die Entscheidung und die damit verbundene Strafzahlung jedoch nicht akzeptieren und kündigte nach dem Urteil umgehend an, erneut in Berufung zu gehen.
Die Chancen für Apple, in einem weiteren Verfahren ganz um eine entsprechende Strafe herum zu kommen stehen allerdings nicht besonders gut. Bereits 2012 hatte ein amerikanisches Gericht in dem Fall ähnlich geurteilt und eine Strafe von damals noch rund 370 Millionen Dollar gegen Apple verhängt. Diese Entscheidung war allerdings anschließend von einem Berufungsgericht wieder aufgehoben worden. Allerdings nur unter der Bedingung einer neuen Aufarbeitung der Vorwürfe. Im daraufhin angesetzten neuen Verfahren hatten die Geschworenen die Strafe jetzt fast verdoppelt, da Apple die fraglichen Patente seither weiter einsetzt. Zudem ist Apple ist nicht der einzige Hersteller, der rechtlichen Ärger mit VirnetX wegen dieser Patente hat. Auch Microsoft musste dem Unternehmen 2010 auf Anweisung eines US-Gerichts schon einmal 200 Millionen Dollar überweisen und hat im vergangenen Jahr freiwillig weitere 23 Millionen nachgeschossen, um einem neuerlichen Prozess aus dem Weg zu gehen.
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