Kein Kavaliersdelikt
Werbe-E-Mail-Versand kann teuer werden
Beim Versand von Werbe-E-Mails ist Vorsicht angebracht. Wer sich nicht an die gesetzlichen Vorgaben hält, kann unbeabsichtigt schnell zum Spammer werden und wird unter Umständen kräftig zur Kasse gebeten.
Heute ist der Versand unrechtmäßigen Werbe-E-Mails – besser bekannt als Spam - längst kein Kavaliersdelikt mehr. Den Versendern drohen hierzulande immense Kosten durch gerichtliche Streitigkeiten. Darauf weist die eco-Beschwerdestelle Certified Senders Alliance (CSA) hin, bei der allein im vergangenen Jahr 130.000 Nutzerbeschwerden eingegangen sind. Auch Unwissen schützt die Versender der Mails nicht vor Strafe. Um sich vor den teilweise existenzbedrohenden Ausgaben zu schützen, sollten Versender von Werbe-E-Mails deshalb unbedingt die geltenden Gesetze beachten.
Der wirtschaftliche Schaden, der durch den Versand unrechtmäßiger Werbe-E-Mails entsteht, beläuft sich laut CSA-Gutachten auf rund 250.000 Euro. Die Justiz ahndet daher rechtswidrige Praktiken und stützt sich dabei auf das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) sowie das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Telemediengesetz (TMG). Dabei können schnell erhebliche Gerichtskosten entstehen. Und selbst wenn sich die Parteien außergerichtlich einigen, sind die Kosten immens.:
Die CSA, die im Jahr 2003 vom Deutschen Dialogmarketingverband (DDV) und von eco - Verband der Internetwirtschaft gegründet worden ist, warnt deshalb: Es reicht nicht aus, wenn der Versender eine Einwilligung in die Zusendung an eine bestimmte E-Mail-Adresse darlegen kann. Er muss auch rechtssicher beweisen können, ob diese Zustimmung auch tatsächlich vom Inhaber der verwendeten E-Mail-Adresse stammt . Mindestvoraussetzungen sind der Einwilligungstext zum Zeitpunkt der Datenerhebung, Datum und Uhrzeit, sowie die Einwilligungsquelle. »Wir empfehlen dringend, alle Voraussetzungen für einen rechtmäßigen Versand von Werbe-E-Mails einzuhalten, um keinen hohen Gerichtskosten sowie Schadensersatzforderungen ausgesetzt zu sein und einen Reputationsverlust zu vermeiden«, sagt CSA Director Ivo Ivanov. Informationen zum rechtssicheren Versand von E-Mails gibt es in der Eco-Richtlinie für zulässiges E-Mail-Marketing.
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