Justizfehler
Kim Dotcom bekommt seine Millionen zurück
Der Megaupload-Gründer Kim Schmitz feiert einen weiteren Triumph über seine Ankläger vor der neuseeländischen Justiz: Die Behörden müssen ihm einen Großteil seines beschlagnahmten Vermögens in Millionenhöhe sofort zurückgeben.
Nachdem das Jahr 2012 für Internetunternehmer Kim Schmitz, alias Kim Dotcom, mit der Stilllegung seiner Plattform Megaupload und seiner Verhaftung wahrlich alles andere als gut angefangen hatte, geht es für den exzentrischen Kieler seit einiger Zeit direkt wieder steil bergauf. In den letzten Wochen hatte es bereits mehrere Urteile gegeben, in denen neuseeländische Gerichte die Verhaftung und das Vorgehen der Behörden zumindest in Teilen für nicht rechtens erklärt hatten. Jetzt konnte Schmitz noch einen weiteren sehr wichtigen Punkt durchsetzen: Er hatte geklagt, dass er, da die Hausdurchsuchung und Beschlagnahmungen auf dem Gelände seiner Dotcom-Villa laut dem obersten Gerichtshof großteils illegal waren, sein Geld und seine Vermögenswerte wie einige Luxusautos zurück bekommt. Schmitz hatte argumentiert, dass er das Geld auch dringend brauche, um seine Anwälte weiterhin bezahlen zu können. Mit dieser Argumentation ließ sich Richterin Judith Potter überzeugen, ihm zumindest einen großen Teil seines Vermögens zurück zu geben, noch bevor alle Verfahren abgeschlossen sind, einschließlich des laufenden Auslieferungsantrags der USA.
Knapp vier Millionen Euro bekommt Schmitz nun vorerst wieder zurück auf sein Konto überwiesen, um seine laufenden Kosten zu decken. So kann er sich den nötigen Rechtsbeistand leisten für das Auslieferungsverfahren leisten, über das im März entschieden werden soll. Schon jetzt ist genau dieses Verfahren allerdings ein Politikum, das die neuseeländische Politik und Bevölkerung spaltet. Während die einen den Internetmillionär so schnell wie möglich aus dem Lande haben und die guten Beziehungen zu den USA nicht riskieren wollen, hat Schmitz auch viele Unterstützer. So geraten inzwischen etwa auch einige Minister der Regierung in die Kritik, nachdem bekannt geworden war, dass sie den USA am Rechtsstaat vorbei Hilfe im Fall Dotcom zugesagt hatten.
Lesen Sie mehr zum Thema
