Herber Rückschlag für Samsung
Apple erwirkt Vertriebsstopp von Samsungs Galaxy Tab in Europa
Im Rechtsstreit um Schutzrechte mit Apple erlitt Samsung einen herben Rückschlag. Der iPad-Hersteller hat seinem Konkurrenten Samsung den Vertrieb seines Galaxy Tab 10.1 in der Europäischen Union untersagen lassen. Dafür erwirkte Apple vor dem Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen den südkoreanischen Hersteller.
Samsung muss mit sofortiger Wirkung den Vertrieb des Galaxy Tab 10.1 in der Europäischen Union einstellen. Apple erwirkte vor dem Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen den südkoreanischen Hersteller. Laut Apple würde Samsung mit dem Galaxy Tab das iPad kopieren und Schutzrechte verletzen. Weiterhin würde Samsung den guten Ruf des iPads ausnutzen, bei dem es sich "um ein sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus" handele.
Die Verfügung ist gegen die Samsung Electronics GmbH in Schwalbach sowie die Muttergesellschaft in Südkorea gerichtet. Ausgenommen der Niederlande betrifft der Vertriebsstopp die gesamte Europäische Union. Für den Fall, dass Samsung der Verfügung nicht entspreche, hat Apple ein Ordnungsgeld von 250.000 Euro oder eine Ordnungshaft bis zu insgesamt zwei Jahren beantragt.
Der Streit zwischen Apple und Samsung schwelt schon länger. Die beiden Parteien streiten auf mehreren Ebenen um das Design ihrer Smartphones und Tablets. Nach einer Beschwerde von Apple hat in der vergangenen Woche die Internationale Handelskommission (ITC) der USA eine Untersuchung gegen Samsung eingeleitet. Während sich die Prüfung in den USA sowohl auf Smartphones als auch auf Tablet-Computer bezieht, ging es vor dem Landgericht in Düsseldorf nur um die Tablet-Computer iPad und Galaxy Tab. Mit Hilfe der ITC will Apple die Importe der Samsung-Geräte in die USA blockieren.
Eskaliert war der Streit zwischen den beiden Herstellern im April, als Apple in den USA eine Klage gegen Samsung einreichte. Darauf folgte von südkoreanischer Seite die Gegenklage, was sich mittlerweile zu mehreren Klagen vor verschiedenen Instanzen in verschiedenen Ländern hochgeschaukelt hat. Auch gegen HTC hatte Apple mit dem Vorwurf von Patentverletzungen geklagt.
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