»Digitale Dividende« verabschiedet
Bundesrat macht Weg frei für Breitband auf dem Land
Der Bundesrat hat der Freigabe von Funkfrequenzen unterhalb des 1-GHz-Bereichs zugestimmt. Damit ist der Weg frei für den Aufbau von Breitbanddiensten, die vor allem ländliche Räume versorgen sollen.
Die Entscheidung ermöglicht es, Bewohner ländlicher Regionen mit preiswerten und schnellen Breitband-Diensten zu versorgen. Die Grundlage dafür bildet die so genannte Digitale Dividende. Dabei handelt es sich um Funkbänder im Bereich 790 bis 862 kHz, die bislang von Rundfunkanstalten genutzt wurden (siehe unseren Bericht).
»Die deutsche Telekommunikationsbranche ist bereit, hohe Millionenbeträge in die Internet-Versorgung auf dem Land zu investieren und wird damit Vorreiter in Europa sein«, sagt Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer, Präsident des deutschen High-Tech-Verbandes Bitkom. Die Unternehmen haben schon vor Monaten zugesichert, nach der Vergabe der Frequenzen vorrangig die bisher unversorgten Gebiete mit Breitband-Internet zu erschließen.
Ab 2010 wird nach den Plänen der Bundesregierung jeder Deutsche
Zugang zu Breitband-Internet-Diensten haben.
Die Bundesregierung hat in ihrer Breitband-Strategie angekündigt, dass bis spätestens Ende 2010 alle Haushalte in Deutschland mit schnellen Internet-Anschlüssen versorgt sein werden. Ein Baustein ist dabei die Nutzung frei werdender Rundfunk-Frequenzen.
Rundfunk benötigt weniger Frequenzen
Diese Frequenzbänder wurden frei, weil durch die Digitalisierung des terrestrischen Rundfunks für die Fernsehübertragung nur noch ein kleiner Teil des Spektrums benötigt wird. Der Bundesrat hat mit der Entscheidung einem Kabinettsbeschluss vom März 2009 zugestimmt. Einige Länder hatten von der Bundesregierung finanzielle Zugeständnisse aus den Erlösen der Frequenzvergabe verlangt. Dieser Forderung ist die Bundesregierung nachgekommen.
Jetzt kann die Bundesnetzagentur mit der Vergabe der Frequenzen beginnen. Im Idealfall könnten bereits Mitte 2010 die ersten Regionen in den Genuss von Breitband-Internet kommen. Das Vergabeverfahren wird derzeit ausgearbeitet.
Nach den Vorstellungen des Bitkom sollen die Frequenzen bundesweit ausgeschrieben werden. Für ein wirtschaftlich tragfähiges Modell müsse gleichzeitig eine Versorgung städtischer Regionen mit der neuen Technik möglich sein. Zudem sollten Unternehmen in Regionen kooperieren können, wo sich der Aufbau paralleler Netze nicht lohnt, also vor allem in dünn besiedelten Gegenden.
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