Wirtschaftswaffe statt Schutzmaßnahme
Der Patentmissbrauch muss aufhören!
Patente sollen geistiges Eigentum vor Missbrauch schützen und damit sowohl den Erfinder als auch den Fortschritt absichern. Aktuell werden Patente jedoch zu oft als wirtschaftliche Waffe eingesetzt.
Als Venedig im Jahr 1474 das erste Patentrecht der Welt ins Leben rief, enthielt es bereits alle wesentlichen Kriterien, die auch heutige Patentgesetze ausmachen. Auch die damalige Kulturmetropole wollte persönliches geistiges Eigentum an einer Erfindung schützen, indem sie andere von diesem Recht ausschloss, dieses Verbot jedoch zeitlich begrenzte. Das erste Patent wurde ebenfalls in Venedig zugesprochen, allerdings schon 1421, als der Architekt und Bildhauer Filippo Brunelleschi für drei Jahre das alleinige Recht erhielt, ein Schiff samt Hebevorrichtung für den Mamortransport herzustellen. Inbegriffen war das Recht, jegliches Schiff zerstören zu dürfen, dass gegen das Verbot verstieß.
Ging es bei Brunelleschis Patent noch um ein paar Boote, kann geistig geschütztes Eigentum im digitalen Zeitalter mitunter Milliarden wert sein. Viele Konzerne setzen Patente deshalb als wirtschaftliches Druckmittel gegen die Konkurrenz ein. Auch »Patent-Trolle« erklagen sich mitunter Millionenbeträge, ohne jeweils eigene Patente eingereicht zu haben. Der Schutz von geistigem Eigentum wird so ad absurdum geführt. Jetzt formiert sich innerhalb der Wirtschaft Widerstand.
- Der Patentmissbrauch muss aufhören!
- Milliarden durch Patente
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