Apple vs Samsung
Apple unterliegt in den Niederlanden
Ein niederländisches Gericht hat Apples Klage auf ein Verkaufsverbot von Samsungs Galaxy Tab Modelle zurückgewiesen.
Samsung darf seine Tablet-PCs der Galaxy Tab Modellreihe auch in den Niederlanden weiterhin verkaufen. Das hat jetzt ein Gericht in Den Haag entschieden, vor dem Apple per Klage ein Verkaufsverbot wegen Verletzung des geschützten Gebrauchsmusters seines iPad erwirken wollte. Ähnlich wie bereits in anderen Ländern sah der Richter keine Verletzung von Apples Designs und Gebrauchsmustern, wie etwa den inzwischen schon symbolisch für den Streit stehenden »abgerundeten Ecken«, durch die Galaxy Tabs 7.7, 8.9 und 10.1. Wie zuvor bereits in anderen Ländern hatte Samsung das Gericht vor allem mit Beispielen aus der Vergangenheit überzeugt, dass Apple nicht der erste Hersteller war, der ein entsprechend aussehendes Gerät erfunden und produziert hat.
In einigen anderen Ländern jedoch kommt die Justiz noch immer zu völlig gegensätzlichen Ergebnissen. So argumentierten etwa besonders in den USA die meisten mit der Causa betrauten Gerichte bislang, dass sich Apple die bekannte Form als erster Hersteller habe schützen lassen. Daher werden dort die Verkaufsverbote gegen einige Tablets und Smartphones von Samsung weiterhin aufrecht erhalten. Ab Mitte Februar geht die große Patentschlacht dort vor dem Bezirksgericht in Kalifornien weiter, das Samsung im vergangenen Jahr zu einer Strafzahlung in Milliardenhöhe verurteilt hatte. Beide Seiten sammeln derzeit neue Vorwürfe von gegenseitigen Patentrechtsverletzung für diesen Prozess. So hatte Apple etwa Ende letzten Jahres Samsung mit weiteren Klagen wegen seiner neuen Smartphones wegen einiger neuen Smartphones wie dem Galaxy S3 Mini gedroht, woraufhin sich Samsung entschieden hatte, das Gerät vorerst nicht auf den amerikanischen Markt zu bringen.
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