Neue Chance für Windows-Phones von Samsung?
Microsoft und Samsung legen Patentstreit bei
Microsoft und Samsung haben einen seit 2013 andauernden Patentstreit beigelegt. Dadurch könnte Samsung wieder eigene Smartphones mit Windows herausbringen.
Microsoft und Samsung haben den seit vergangenem August andauernden Streit um Patentzahlungen beigelegt. Dies teilten beide Unternehmen in einer gemeinsamen Erklärung mit. Die Amerikaner hatten vor einem US-Gericht gegen die Koreaner geklagt und ihnen Vertragsbruch vorgeworfen. Der Redmonder Konzern bezog sich dabei auf ein mit Samsung 2011 geschlossenes Lizenzabkommen, mit dem sich beide Firmen gegen Bezahlung Rechte an ausgewählten Patenten zugesichert hatten. Die Lizenzvereinbarung sollte ursprünglich sieben Jahre lang gültig sein. Allerdings kam es bereits 2013 zum Eklat: Die Südkoreaner sahen das Abkommen aufgrund der Übernahme von Nokias-Smartphone-Sparte durch Microsoft verletzt. Laut Samsung hätte Microsoft die Patente der Südkoreaner nicht in Smartphones der übernommenen Nokia-Sparte verwenden dürfen, die Amerikaner waren naturgemäß anderer Ansicht.
Deshalb hatte Samsung 2013 vorübergehend die Lizenzzahlungen eingestellt und sich nach der Wiederaufnahme geweigert, die angefallenen Zinsen zu begleichen. Auf der Gegenseite hatte Microsoft neben den ausstehenden Zinsen Schadenersatz in nicht genannter Höhe gefordert. Zwar bewahrten beide Seiten Stillschweigen über den eigentlichen Streitwert, dennoch ging es allein bei den geforderten Zinszahlungen um 6,9 Millionen Euro. Nicht bekannt ist, welches der beiden Unternehmen seine Forderungen durchsetzen konnte.
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