Bei der Bundestagswahl 2005 wurden zum ersten – und auch zum letzten Mal – in Deutschland Wahlcomputer eingesetzt. Das Bundesverfassungsgericht erklärte ihren Einsatz 2009 für nicht verfassungskonform. Das war wohl auch besser so, demonstrierte der Chaos Computer Club doch 2007, wie leicht sich die Wahlmaschinen hacken lassen. Auch wenn der eigentliche Wahlvorgang in Deutschland ganz traditionell mit Stift und Papier stattfindet – die Infrastrukturen von Behörden und Parteien sind längst digital und damit auch ein Ziel für Hacker.
So rechnet der Bundeswahlleiter Dieter Sarreither folglich damit, dass auch die Bundestagswahl im Herbst 2017 nicht von Cyber-Attacken verschont bleiben wird. Sarreither ließ die Infrastruktur seines Rechenzentrums verdreifachen, außerdem soll im Ernstfall das Abwehrzentrum der Bundesregierung genutzt werden. Durch diese Maßnahmen sei die Wahl ausreichend abgesichert. Gegen Fake News will der Wahlleiter unter anderem einen eigenen Twitter-Kanal einsetzen, um Falschmeldungen sofort richtigstellen zu können.
Unsere Freiheit wird auch im Internet verteidigt
Die Integrität und Glaubwürdigkeit des politischen Prozesses ist für das Funktionieren einer Demokratie unerlässlich. Das wissen auch politische Akteure und Terroristen, die gezielt versuchen, diesen Prozess zu manipulieren und zu stören. Kriminelle Hacker-Gruppen sind ständig auf der Suche nach neuen Sicherheitslücken in den Systemen von Institutionen, Behörden und Parteien. Hier gilt es, den Angreifern aus dem Netz immer einen Schritt voraus zu sein und sensible Daten stets nach dem neuesten Stand der Technik zu schützen – denn es geht um nichts weniger als einen Grundsatz unserer Demokratie, die Freiheit der Wahl.