BITMi-Statement
"Software Made in Germany" im Aufwind
Mit über 850.000 Beschäftigten ist die ITK-Branche der zweitgrößte industrielle Arbeitgeber nach dem Maschinenbau. Allein im Bereich Software und IT-Dienstleistungen sind über 600.000 Menschen beschäftigt. Trotzdem spielen deutsche IT-Unternehmen im Softwaresektor bisher international kaum eine Rolle – einzig SAP und die Software AG zählen zu den Top 50 weltweit.
„Die Softwarebranche gilt als Innovationsmotor Deutschlands“, erklärt Dr. Oliver Grün, Präsident des Bundesverbandes IT-Mittelstand e.V. (BITMi), der sich für die Interessen des deutschen IT-Mittelstandes einsetzt. „Mit den richtigen innovations- und wachstumsfreundlichen Rahmenbedingungen kann die Politik die deutsche IT-Wirtschaft stützen – zum Beispiel die innovationshemmende und unnötige Patentierbarkeit von Software eindämmen.“ In die richtige Richtung weise etwa der interfraktionelle Antrag zur Eindämmung der Softwarepatentierung, der Anfang Juni einstimmig im Bundestag verabschiedet wurde.
In einer Stellungnahme vor dem Rechtsausschuss hatte Grün den Antrag ausdrücklich begrüßt und sich für gesetzliche Maßnahmen ausgesprochen. „Durch die Existenz zehntausender softwarebezogener Patente in Deutschland und Europa sieht sich insbesondere der IT-Mittelstand heute unkalkulierbaren Kosten- und Haftungsrisiken ausgesetzt“, begründet der BITMi-Präsident sein Engagement. Das Leistungsschutzrecht für Presseverlage hingegen konnte im März zulasten der IT- und Kreativwirtschaft den Bundesrat passieren und in Kraft treten. „Eine Tragödie für den Innovationsstandort Deutschland“, nennt Grün letztere Entwicklung, die „eine klare Entscheidung gegen eine deutsche IT-Start-up-Kultur“ sei.
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