Rechtsstreit Apple vs Samsung
Tablet-PCs: Samsung legt gegen Apples Vorwürfe nach
Im Rechtsstreit zwischen mit Apple um den Geschmacksmusterschutz bei Tablet-PCs legt Samsung einen Tag vor der Verhandlung noch einmal nach und präsentiert weitere Beispiele für Tablets, die bereits vor dem iPad existierten. Unter anderem aus dem Film Odyssee im Weltraum.
Fast zwei Wochen ist es inzwischen her, dass das Landgericht Düsseldorf einen vorläufigen Vertriebsstopp für Samsungs Galaxy Tab 10.1 erlassen hat (Aktenzeichen: 14c O 194/11), da es Apples iPad zu ähnlich sehe. Jetzt steht der Beginn der mündlichen Verhandlung im viel beachteten Rechtsstreit um den Geschmacksmusterschutz bei Tablet PCs an (25.08.2011) und die Gemüter kochen auf beiden Seiten noch einmal so richtig hoch.
Die Südkoreaner legten vor dem Gerichtstermin vor allem weitere Beweise dafür vor, dass die von Apple für sich reklamierten äußeren Eigenschaften eines Tablet-PCs schon weit vor dem iPad fester Bestandteil dieser Geräte waren und aus praktischen Gründen oft schlicht und einfach auch so sein müssen, wie sie bei fast allen Tablets sind. Neben tatsächlich existierenden Geräten anderer Hersteller wie HP präsentierte Samsung dabei auch einige Beispiele aus Science-Fiction Filmen und Serien. So ist beispielsweise in Stanley Kubricks Meisterwerk »2001: Odyssee im Weltraum« von 1968 ein Computer ohne Tastatur zu sehen, der an ein heutiges Tablet erinnert. Diesen können die Astronauten sogar für Videokommunikation a la Facetime benutzen (siehe Video). Ähnliche Bilder zeigte Samsung auch aus der Serie »The Tomorrow People« aus den 70er Jahren, auf denen ebenfalls bereits ein iPad-ähnlicher Flach-Computer auftaucht.
Apple bleibt einstweilen beharrlich bei seiner Auffassung, dass man selbst erst dieses typische Tablet-Design entworfen habe und die anderen Hersteller dies nur mehr oder weniger offensichtlich kopieren würden, um ebenfalls vom großen Erfolg des iPad profitieren zu können. Deshalb fordert man auch weiterhin einen europäischen Vertriebsstopp für das Galaxy Tab 10.1. Auf die Vorwürfe, Apple habe das Galaxy Tab bei dem Gericht vorgelegten Vergleichs-Bildern so verzerrt, dass es dem iPad ähnlicher sieht, geht das Unternehmen bisher offiziell nicht ein.
Bei dem aktuellen Verfahren geht es lediglich um das Geschmacksmuster, also das Design und die äußeren Elemente der Tablets. Nachdem jedoch auch Samsung inzwischen mit ähnlichen Klagen gegen Apple zurückschießt, gehen Patentrechtsexperten davon aus, dass weltweit inzwischen knapp 20 ähnliche Klagen verhandelt werden, in denen Apple und Samsung um ihre Ideen und deren Herkunft streiten.
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