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Nachhaltig in mobiles Equipment investieren

2. November 2022, 6:00 Uhr | Autor: Dietrich Büchner / Redaktion: Diana Künstler

Fortsetzung des Artikels von Teil 1

Hersteller in der Pflicht: Was das Elektrogesetz regelt

Das Elektrogesetz (ElektroG) setzt die europäische WEEE-Richtlinie in Deutschland um.⁵ Es regelt somit das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten. Wie auch die WEEE-Richtlinie hat das Elektrogesetz in Deutschland die Abfallvermeidung und das Stärken der Wiederverwertung zum Ziel. Darüber hinaus soll es Hersteller von Elektrogeräten in die Verantwortung nehmen.

Das ElektroG steuert unter anderem, welche Geräte zu registrieren und zu kennzeichnen sind (etwa mit dem allgegenwärtigen Symbol der „durchgestrichenen Mülltonne“). Zur Registrierung im Sinne des Elektrogesetzes in Deutschland verpflichtet sind Hersteller, Vertreiber, Importeure und Direktversender. Wird – auch unwissentlich – ein nicht registriertes oder fehlerhaft registriertes Elektrogerät angeboten, stellt dies gemäß ElektroG eine Ordnungswidrigkeit dar. Damit gelten auch die entsprechenden Pflichten und Risiken sowohl für den Bereich der wettbewerbsrechtlichen Inanspruchnahme (Abmahnung) als auch für den öffentlich-rechtlichen Verantwortungsbereich.

Das Elektrogesetz in Deutschland unterscheidet zwischen Business-to-Business- (B2B) und Business-to- Consumer (B2C)-Geräten. Dabei gilt: B2B-Geräte sind Elektro- und Elektronikgeräte, deren tatsächliche Verwendung ausdrücklich nicht in privaten Haushalten stattfindet oder die bestimmungsgemäß nicht in privaten Haushalten verwendet werden. Somit ist letztlich nicht der Vertriebsweg entscheidend dafür, ob ein entsprechendes Gerät vor dem Elektrogesetz als B2B- oder B2C-Gerät eingestuft wird, sondern der Ort der Nutzung.

Seit dem 1. Januar 2022 gilt darüber hinaus eine Novellierung des Elektrogesetzes: Das Elektrogesetz 3 geht, anders als seine Vorgänger, nicht auf eine Aktualisierung der WEEE-Richtlinie zurück, sondern resultiert aus einer rein nationalen Gesetzesinitiative. Das neue ElektroG in Deutschland beinhaltet vor allem neue Haftungen für Marktplatzbetreiber und Fulfillment-Dienstleister sowie abgeänderte Rücknahmepflichten im Handel. Auch die Herstellerpflichten wurden in dem ElektroG3 noch einmal erweitert. (DK)

^{1 https://www.umweltbundesamt.de/daten/klima/treibhausgas-emissionen-in-deutschland

2 https://www.bitkom.org/Presse/Presseinformation/New-Work-Haelfte-arbeitet-im-Homeoffice

3 https://www3.weforum.org/docs/WEF_Future_of_Jobs_2020.pdf

4 https://www.bmz.de/de/themen/abfallwirtschaft/elektroschrott-18484

5 https://www.umweltbundesamt.de/themen/abfall-ressourcen/produktverantwortung-in-der-abfallwirtschaft/elektroaltgeraete/elektro-elektronikgeraetegesetz#sinn-und-zweck-des-elektrog}