Patentvergabe sinnvoll planen

Zum Schutz von geistigem Eigentum existieren verschiedene Techniken, beispielsweise das Errichten von »Patent Walls« oder »Patent Thickets«, also die Zerlegung in zahlreiche Einzelpatente, die den eigentlichen Kern schützen. Aber auch das Verbreiten irreführender Informationen über angebliche Patente ist gebräuchlich. Damit ein Unternehmen sein geistiges Eigentum maximieren kann, bieten sich neben der eigenen Verwertung vor allem Lizenzierungsverfahren und Cross Licensing mit Patenten anderer Unternehmen, aber auch Patentspenden zur Steuerersparnis an.

Bei der Lizenzvergabe an ein anderes Unternehmen besteht die Möglichkeit, mit dem Lizenznehmer langfristige Programme zu entwickeln, die beiden Seiten Vorteile bringen. Im Technologiesektor kann insbesondere die Zusammenarbeit mit Wagniskapitalgebern oder Start-ups zu viel versprechenden Ergebnissen führen. Das Cross-Licensing-Verfahren hingegen kann den beteiligten Unternehmen für längere Zeit die Technologieführerschaft am Markt sichern und vor finanzieller Überlastung bewahren.

Nicht unterschätzt werden sollte die Möglichkeit, das Recht zur Patentnutzung kostenlos an Non-Profit-Organisationen wie zum Beispiel Universitäten zu vergeben. Gerade bei Patenten, die nicht direkt relevant für das Kerngeschäft sind, ergeben sich hier interessante Perspektiven: Das Unternehmen spart nicht nur Steuern, sondern kann auch langfristig von den Entwicklungsarbeiten des Spendenempfängers profitieren und sich so neue Geschäftsfelder erschließen, meinen die Verfasser der Studie.