Security
Bundesregierung beschließt IT-Sicherheitsgesetz
Die IT-Systeme und digitalen Infrastrukturen Deutschlands sollen zu den sichersten weltweit werden.
Wie das Bundesministerium des Inneren mitteilt, "liegt mit dem auf Vorschlag von Bundesinnenminister de Maizière beschlossenen Entwurf eines Gesetzes zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme (IT-Sicherheitsgesetz) eines der ersten konkreten Ergebnisse in Umsetzung der Digitalen Agenda der Bundesregierung vor".
Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, enthält der Gesetzentwurf Anforderungen an die IT-Sicherheit kritischer Infrastrukturen, also der Einrichtungen, die für das Gemeinwesen von zentraler Bedeutung sind, wie etwa die Energieversorgung. Die Betreiber kritischer Infrastrukturen sollen künftig einen Mindeststandard an IT-Sicherheit einhalten und erhebliche IT-Sicherheitsvorfälle an das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) melden. Die beim BSI zusammenlaufenden Informationen werden dort ausgewertet und sollen den Betreibern kritischer Infrastrukturen zur Verbesserung des Schutzes ihrer Infrastrukturen zur Verfügung gestellt werden.
Zur Steigerung der IT-Sicherheit im Internet werden darüber hinaus die Anforderungen an Diensteanbieter im Telekommunikations- und Telemedienbereich erhöht. Sie sollen künftig Sicherheit nach dem jeweiligen Stand der Technik bieten. Telekommunikationsunternehmen werden zudem verpflichtet, ihre Kunden zu warnen, wenn ihnen auffällt, dass der Anschluss des Kunden - etwa im Rahmen eines Botnetzes - für Angriffe missbraucht wird.
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- Erweiterte Befugnisse des BSI
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