IT-Gipfel: Informationstechnik als „Wundermittel“ für die Gesamtwirtschaft
Fortsetzung des Artikels von Teil 3
Mehr Sicherheit für das Volk
Auch Innenminister Thomas de Maizière äußerte sein größtes Anliegen: In Zeiten von Kinderpornografie und Datenverunglimpfung im Netz will er das Vertrauen seiner Bürger wieder zurückgewinnen. Und zwar mit neuen Angeboten für das Internet, wie beispielsweise der De-Mail, der einheitlichen Behördenrufnummer D115 oder der geplanten Stiftung für Datenschutz.
Gleichzeitig ist de Maizière davon überzeugt, „dass auf Dauer die grundlegende Sicherheit der Kommunikation ohne staatliche Angebote nicht geht“. Die Vertrauenskrise zwischen Bürger und Staat soll künftig durch transparentes staatliches Handeln entschärft werden. Dazu gehöre beispielsweise, dass Maßnahmen wie die geplanten Internet-Sperren nicht mehr getroffen würden. Zum genaueren Prozedere will der Innenminister nach der Konsultierung einiger Experten im ersten Halbjahr 2010 Auskunft geben. Die Netzgemeinschaft soll zu den Ergebnissen Stellung nehmen dürfen.
Analog zur Stiftung Warentest schwebt de Maizière eine Stiftung Datenschutz vor, „denn der Zugriff von privaten Wirtschaftsunternehmen auf private Daten stellt eine viel größere Gefahr dar als der Staatszugriff“.
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- Stichwort Breitbandausbau
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