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IT-Rechtsexperte Max-Lion Keller

»Es wird weiterhin munter abgemahnt«

31. März 2010, 15:25 Uhr | Matthias Hell

Beim Etail Summit 2010 steht Rechtsanwalt Max-Lion Keller von der IT-Recht-Kanzlei den Besuchern wieder mit Rat und Tat zur Seite. Im CRN-Interview spricht er vorab über aktuelle Abmahngefahren, Schwierigkeiten beim Verkauf über Amazon.de und das BGH-Urteil zur Aktualität von Preissuchmaschinen.

CRN: Im vergangenen Jahr wurde eine Reihe von Abmahnanwälten gerichtlich verurteilt und sind besonders aktive Abmahner wie die BUG AG im Gefolge der Finanzkrise vom Markt verschwunden. Geht Ihnen und Ihren Kollegen von der IT-Recht-Kanzlei da nicht langsam die Arbeit aus?

Keller: Nein, auf keinen Fall. Das Thema Abmahnungen bewegt sich nach wie vor auf einem sehr hohen Niveau. Uns erreichen jeden Tag neue Fälle, in denen wir um Hilfe gebeten werden. Es stimmt, dass es die großen Abmahner zur Zeit nicht mehr in dieser Form gibt, doch wir treffen nach wie vor auf viele »alte Bekannte«. Sachverhalte wie falsche AGB, Widerrufsformulierungen und Impressumsangaben werden weiterhin abgemahnt. Zudem gibt es neue Abmahner, die sich zum Teil noch mehr Mühe geben, bisher unbekannte Abmahngründe zu finden.

CRN: Auf welche Gefahren müssen Onlinehändler hier besonders aufpassen?

Keller: Ich möchte das gar nicht im Detail erklären, da sonst Abmahner nur auf neue Ideen kommen, wo sich noch Geld herausholen lässt. Allgemein gesagt beobachten wir zunehmend Abmahnungen auf Grund von Verstößen gegen das Elektrogesetz, wie eine fehlende Registrierung oder falsche bzw. unzureichende Kennzeichnung von selbst importierten Elektrogeräten. Weitere noch recht neue Abmahngründe sind Verstöße gegen das Datenschutzgesetz, die Preisangabenverordnung im Zusammenhang mit Preissuchmaschinen oder beispielsweise auch die zum 1. März in Kraft getretene Neuregelung des Telekommunikationsgesetzes.

CRN: Wer sind heute die häufigsten Abmahner?

Keller: Nach wie vor gibt es viele Abmahnungen durch Vereine und auch durch sogenannte Abmahnanwälte. Neu sind kleine Abmahner, die oft zuvor selbst eine Abmahnung bekommen haben und sich in der Folge selbst als Abmahner versuchen. Probleme stellen wir auch weiterhin in Zusammenhang mit den großen Online-Plattformen fest, in jüngster Zeit vor allem im Hinblick auf Amazon Marketplace.