Apple vs. HTC
Erneut Entscheidung über Einfuhrverbot verschoben
Die US-Handelsbehörde ITC hat seine Entscheidung zum Einfuhrverbot für HTC-Geräte ein weiteres Mal verschoben. Apple hatte die Patentklage angestrengt.
Die Entscheidung über ein Einfuhrverbot für HTC-Geräte ist ein weiteres Mal vertagt worden. Die US-Handelsbehörde hat ihr Urteil zur Patentklage von Apple schon das zweite Mal verschoben. Jetzt sollen die Ermittlungen am 19. Dezember abgeschlossen werden, so erklärt die Behörde es af der ITC-Website. Schon vergangene Woche vertagte die ITC die Entscheidung vom 6. auf den 14. Dezember.
Bei Patentverletzungen kann die ITC die Einfuhr von Produkten in die USA stoppen. Für Hersteller wie HTC kann dies verheerende Folgen haben. Die Geräte werden nämlich nahezu ausschließlich in Asien produziert. Zwar gibt die ITC in einer vorläufigen Stellungnahme Apple bereits Recht, aber so lange die komplette sechsköpfige Kommission entschieden hat, ist das Urteil nicht sicher, da der Vorschlag des ersten Richters nicht bindend ist. Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird HTC bei einer negativen Entscheidung in Berufung gehen. Im Patentkrieg zwischen Apple und mehreren Herstellern hat der taiwanische Hersteller HTC selbst eine ITC-Patentklage gegen Apple laufen.
Apple befindet sich neben HTC auch mit Samsung und Motorola im Patentkrieg. Sehr oft geht es dabei um Geräte mit dem Google-Betriebssystem Android. Mit etwa 50 Prozent Marktanteil ist Android die führende Smartphone-Plattform.
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