Kommentar
VKU fordert Beteiligung an "Digitaler Agenda"
Anlässlich der von der Bundesregierung vorgelegten "Digitalen Agenda" fordert der Verband kommunaler Unternehmen die Rolle der kommunalen Ebene beim Breitbandausbau endlich anzuerkennen.
Hans-Joachim Reck, VKU-Hauptgeschäftsführer: "Für die von der Bundesregierung angestrebten Vorreiterrolle Deutschlands in der digitalen Welt ist der flächendeckende Breitbandausbau unverzichtbar und Voraussetzung für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Ohne das Engagement der Kommunen und ihrer Unternehmen ist er allerdings nicht zu stemmen.
Gerade kommunale Unternehmen leisten bereits erhebliche Investitionen und Anstrengungen, um den Breitbandausbau in ihren Regionen voranzutreiben: Derzeit engagieren sich rund 150 von 1.400 VKU-Mitgliedern beim Breitbandausbau in der Fläche. Bis 2011 investierten diese Unternehmen bereits in 10.000 Kilometer Glasfasernetz, Tendenz steigend: Bis zum Jahr 2015 könnte das Netz insgesamt auf knapp 35.000 Kilometer erweitert werden, was eine Breitbandversorgung für eine Millionen Haushalte bedeutet. Wenn der Ex-Monopolist darauf hinweist, dass die breitbandige Erschließung sehr ländlicher Räume nur mit Fördermitteln möglich ist, müssen die kommunalen Unternehmen in die Diskussion um diese Mittel eingebunden werden.
Vor allem wenn es um die Hebung von Synergien durch Mitnutzung vorhandener Infrastruktur geht, dürfen kommunale Unternehmen mit ihrer lokalen Infrastrukturkompetenz nicht außer Acht gelassen werden! Die kommunalen Unternehmen sind bereit, weiterhin ihren Beitrag zur Erreichung der Breitbandziele der Bundesregierung zu leisten.
Der VKU hat immer wieder darauf hingewiesen, dass sich bei der Mitnutzung von Infrastruktur sowohl eigentumsrechtliche Fragen als auch Fragen bezüglich der Funktionsfähigkeit der Netze ergeben, die frühzeitig geklärt werden müssen. Auch deshalb ist es unverständlich, dass der VKU in einen entsprechenden Dialog zwischen Politik und Branche nicht eingebunden wird!"
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