eco Jahresrückblick 2016
Das waren die Digitaltrends 2016
Fortsetzung des Artikels von Teil 3
Hatespeech
Hasstiraden und Mobbing im Netz (Hatespeech) haben 2016 in der Gesellschaft aber auch der Politik für viel Aufregung gesorgt. Bundesjustizminister Heiko Maas kündigte an, Plattformbetreiber wie Facebook stärker in die Verantwortung zur Bekämpfung von Hass-Postings nehmen zu wollen. Laut einer aktuellen repräsentativen Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut YouGov im Auftrag von eco durchgeführt hat, sind bereits über einem Drittel der Bevölkerung schon einmal fremdenfeindliche Hasskommentaren im Internet begegnet. Die aktuelle Statistik der eco Beschwerdestelle bestätigt diese Zahlen mit enormen Zuwachsraten an Beschwerden im Bereich Rechtsradikalität und Rassismus. Im Vergleich zu 2014 verzeichnete die Beschwerdestelle in 2015 über 150 Prozent mehr Beschwerden zu begründeten Fällen im Bereich Rassismus.
Die oft geforderte Verpflichtung für Plattformbetreiber, ihre Seiten regelmäßig auf unerwünschte Inhalte zu scannen und diese selbstständig zu entfernen, sieht der eco-Verband problematisch. Sie suggeriere, Social Media-Anbieter seien nicht zu einer Zusammenarbeit mit den Ermittlungsbehörden bereit und müssten deshalb per Gesetz dazu gezwungen werden. Der Verband der Internetwirtschaft verweist dabei auf zahlreiche Kooperationen zwischen Anbietern und Politik sowie Ermittlungsbehörden. »Zum anderen sind die Unternehmen aber auch keine staatlichen Erfüllungsorgane«, so eco. Die Entscheidung über strafrechtlich relevante Inhalte müsse weiter bei den Gerichten liegen. »Alles andere würde zu einer unkontrollierbaren Zensurinfrastruktur im Netz führen und damit eine Gefahr für die Meinungsfreiheit im Internet darstellen.«
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