Patent-Cross-Licensing-Abkommen

Ericsson und Huawei unterzeichnen Patentvereinbarung

28. August 2023, 10:40 Uhr | Sabine Narloch
© designer491 €| Shutterstock.com

Mit einer Vereinbarung wollen Huawei und Ericsson globalen Zugang zu patentierten, standardisierten Technologien der jeweils anderen Partei ermöglichen.

Huawei und Ericsson haben ein langfristiges globales Patent-Cross-Licensing-Abkommen unterzeichnet. Dieses decke laut Unternehmensangaben Patente ab, die für Standards wie 3GPP-, ITU-, IEEE- und IETF-Standards für 3G-, 4G- und 5G-Mobilfunktechnologien wichtig sind. Die Vereinbarung decke demnach den jeweiligen Verkauf von Netzwerkinfrastruktur und Endgeräten ab. Zudem werde beiden Parteien globaler Zugang zu patentierten, standardisierten Technologien des jeweils anderen Unternehmens gewährt.

„Beide Unternehmen leisten einen wichtigen Beitrag zu Mobilfunkstandards und erkennen den Wert des geistigen Eigentums des jeweils anderen an", sagt Christina Petersson, Chief Intellectual Property Officer bei Ericsson. Mit einem ausgewogenen Ansatz bei der Lizenzvergabe wolle man sicherstellen, dass die Interessen von Patentinhaber und Anwender gewahrt werden, so Petersson weiter.

Auch Huawei unterstreicht die Bedeutung geistigen Eigentums. „Als wichtige Inhaber von standardessentiellen Patenten (SEPs) für die mobile Kommunikation erkennen die Unternehmen den Wert des geistigen Eigentums des jeweils anderen an, und diese Vereinbarung schafft ein stärkeres Patentumfeld", sagt Alan Fan, Leiter der Abteilung für geistiges Eigentum bei Huawei. „Sie zeigt das Engagement beider Parteien, dass geistiges Eigentum angemessen respektiert und geschützt werden sollte."

Huawei sei laut Unternehmensangaben sowohl Inhaber als auch Implementierer von standardessentiellen Patenten (SEPs). Durch die gegenseitige Lizenzierung ihrer SEPs seien beide Unternehmen in der Lage, Schlüsseltechnologien gemeinsam zu nutzen und darauf zuzugreifen.

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