Der Hightech-Verband Bitkom lehnt eine gesetzliche Festlegung auf flächendeckende Mindestgeschwindigkeiten bei der Breitbandversorgung ab – der Ausbau sei hierzulande ein „Erfolgsmodell“, das „aus dem Markt heraus“ funktioniere.
„Es besteht keine Notwendigkeit für einen so schweren Eingriff in die marktwirtschaftliche Organisation der deutschen Wirtschaft“, kommentierte Bitkom-Präsident Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer die jüngste Diskussion einiger Parteien zur so genannten Universaldienstverpflichtung.
Nach Angaben der Bundesnetzagentur haben die deutschen Netzbetreiber zwischen 1998 und 2010 über 93 Milliarden Euro in moderne Infrastrukturen investiert, fast 6 Milliarden allein im vergangenen Jahr. Davon hat insbesondere der ländliche Raum profitiert, was Zahlen aus dem Breitband-Atlas des Bundeswirtschaftsministeriums belegen. Breitbandanschlüsse mit mindestens 1 MBit/s sind in Deutschland heute für knapp 99 Prozent der Haushalte verfügbar. Die restlichen weißen Flecken werden noch in diesem Jahr über funk mit schnellem Internet versorgt.
Die Bundesregierung strebt an, dass bis spätestens 2014 für 75 Prozent der Haushalte Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 MBit/s zur Verfügung stehen. Außerdem sollen solche hochleistungsfähigen Breitbandanschlüsse baldmöglichst flächendeckend verfügbar sein.