funkschau: Fragen auch ausländische Polizeidienststellen oder Nachrichtendienste bei Ihnen an? Wie reagieren Sie in solchen Fällen?
Oetjen: Auch das kommt vor, ist aber eher selten. Wir verweisen grundsätzlich immer auf ein sogenanntes Rechtshilfeverfahren. Das bedeutet: Der ausländische Antragsteller erhält von uns keine direkte Auskunft, sondern wird an eine deutsche Behörde, etwa das BKA, verwiesen. Diese muss die Anfrage dann zur Prüfung an ein deutsches Gericht weiterleiten. Ohne gültigen Beschluss eines deutschen Gerichts geben wir selbstverständlich auch in solchen Fällen niemals Informationen heraus.
funkschau: Müssen bei der Anfrage bestimmte Regeln eingehalten werden?
Oetjen: Jede Anfrage muss schriftlich bei uns eingehen, unterschrieben sein und die Rechtsgrundlage genannt werden. Etwaige Mängel teilen wir der Behörde mit. Erst wenn alles seine Richtigkeit hat, sind wir zur Beantwortung der Anfrage verpflichtet.
funkschau: Und welche Daten werden am häufigsten angefragt?
Oetjen: Am häufigsten geht es um Bestandsdatenauskünfte. Das sind Fragen wie: Wer steckt hinter einer bestimmten E-Mail-Adresse? Hintergrund sind dabei meist Betrugsvorwürfe auf Auktions- oder anderen Online-Plattformen.
funkschau: Spähprogramme wie Prism, Tempora & Co. haben deutlich gemacht, dass sich Geheimdienste neben dem offiziellen Weg auch ungefragt Zugang zu Nutzerdaten verschaffen können. Können Sie ausschließen, dass Gmx und Web.de Kunden ausspioniert werden?
Oetjen: Weder das BKA noch ausländische Geheimdienste haben Zugang zu unseren Systemen oder den Serverräumen in unseren Hochleistungs-Rechenzentren. Für E-Mails, die unsere eigene sichere Infrastruktur und den "E-Mail made in Germany"-Verbund verlassen, zum Beispiel Nachrichten an US-Anbieter, können wir dies natürlich nicht ausschließen. Hier sind sowohl der Übertragungsweg wie auch der Speicherort des US-Anbieters ein möglicher Angriffspunkt.