Recht und Regulierung

Deutsche TK-Verbände zum digitalen Binnenmarkt

6. Mai 2015, 16:43 Uhr | Quelle: VATM

Fortsetzung des Artikels von Teil 2

Nationale Eigenheiten

Breko, Buglas und VATM setzen nach eigenen Angaben auch weiterhin auf den konstruktiven Dialog mit der EU-Kommission und unterstützen grundsätzlich deren Ziel eines digitalen Binnenmarktes, um zusätzliches Wirtschaftswachstum zu erzeugen, hunderttausende neue Arbeitsplätze zu schaffen und eine dynamische, digitale Gesellschaft entstehen zu lassen. Hier wollen sich die deutschen Verbände bei der anstehenden Überarbeitung des europäischen TK-Rechtsrahmens wesentlich miteinbringen. Entscheidend hierbei wird ein verlässlicher Regulierungsrahmen sein, der allen Marktteilnehmern faire Investitionsbedingungen bietet und einen diskriminierungsfreien und vollwertigen Zugang zur Netzinfrastruktur der Incumbents ermöglicht – ganz nach dem Vorbild des deutschen Erfolgsmodells eines dynamischen Investitionswettbewerbs.

Angesichts der aktuell sehr unterschiedlichen Bedingungen in den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten muss ein künftiger Rechtsrahmen spezifische nationale und regionale Unterschiede berücksichtigen, heißt es und abschließend: Eine "One-size-fits-all"-Lösung würde die Potenziale des vor allem lokal und regional geprägten Ausbaus mit Highspeed-Breitbandnetzen nicht fördern, sondern in erster Linie bereits heute marktbeherrschende Unternehmen bevorzugen.

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  2. Regulierung fördert Infrastruktur-Wettbewerb
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