Recht und Regulierung
Bitkom für ein Europa ohne digitale Grenzen
Die Strategie der EU-Kommission für einen digitalen Binnenmarkt bietet nach Ansicht des Digitalverbands Bitkom die historische Chance, die europäische IT- und Telekommunikationsbranche international wettbewerbsfähiger zu machen und zugleich die Einheit Europas voranzutreiben.
"Die Digitalbranche kann Vorreiter für eine echte und umfassende europäische Wirtschaftspolitik werden. Es muss uns gelingen, dass Europa wieder Leitanbieter von und Leitnachfrager nach digitalen Technologien wird", sagt Bitkom-Präsident Prof. Dieter Kempf. "Ein digitaler Binnenmarkt ist für die europäischen Unternehmen und vor allem für die vielen innovativen Start-ups von zentraler Bedeutung. Er bietet die Chance, auf einem großen Heimatmarkt schneller zu wachsen und sich im globalen Wettbewerb auf Augenhöhe mit Wettbewerbern aus den USA oder China bewegen zu können." Bitkom ist mit mehr als 1.400 Direktmitgliedern, darunter mehr als 250 Start-ups, nach eigenen Angaben der größte Digitalverband Europas.
Weiter heißt es: Bitkom begrüßt ausdrücklich die Kommissionspläne, technische und rechtliche Barrieren zu beseitigen um damit für freie Datenflüsse in Europa zu sorgen. "Nur wenn Daten grenzüberschreitend ausgetauscht werden können, können Anwendungen wie Cloud-Computing, Big-Data oder Industrie-4.0 in Europa erfolgreich sein", so Kempf. Wichtig sei aber, diesen Überlegungen bereits bei den laufenden Verhandlungen zur Datenschutzgrundverordnung Rechnung zu tragen. Zugleich müssen die Grundlagen für leistungsfähige Breitbandnetze in Europa gelegt werden. Die von der EU-Kommission angestoßene Debatte über eine Überarbeitung der Telekommunikationsregulierung, um mehr Investitionen in die Netze anzuregen, komme daher genau zur richtigen Zeit.
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