Digitalverband Bitkom
Deutschland bei Digitalisierung nur im Mittelfeld
Vor einem Jahr hatte die Bundesregierung eine Digitalstrategie vorgestellt. Der Digitalverband Bitkom sieht allerdings noch großen Nachholbedarf bei der Digitalisierung in Deutschland, vor allem in der Verwaltung. Bei der Konnektivität und dem Aufbau der TK-Infrastruktur habe man aufgeholt.
Bei der Digitalisierung der Verwaltung sei Deutschland überspitzt gesagt ein „Failed State“– ein gescheiterter Staat. „Bei der Verwaltungsdigitalisierung geht es ja nicht nur darum, dass die Bürgerinnen und Bürger ihre Geburtsurkunden und Reisepässe digital beantragen können, es geht vor allem auch darum, Genehmigungs- und Berichtsverfahren für die Wirtschaft zu digitalisieren und zu vereinfachen“, sagte Wintergerst. „Die Bürokratie ist aktuell der größte Bremsklotz für das digitale Deutschland.“
Im europäischen Kontext gebe es aber einen Bereich, wo Deutschland in den vergangenen Jahren rasant aufgeholt habe: Bei der Konnektivität und dem Aufbau unserer Telekommunikationsinfrastruktur.
Mit Blick auf die Kabinettsklausur in Meseberg am Dienstag und Mittwoch sagte der Bitkom-Präsident: „Vor einem Jahr wurde in Meseberg die Digitalstrategie verabschiedet und seither ist viel zu wenig passiert. Die Bundesregierung muss ihre Digitalpolitik mit sehr viel mehr Nachdruck betreiben, wenn sie ihre selbstgesteckten Ziele vor den nächsten Wahlen noch erreichen will.“ So müsse der Digitalpakt für die Digitalisierung von Deutschlands Schulen und die Digitalisierung von Staat und Verwaltung vorangetrieben werden. „Der geplante Sparkurs für Digitalisierungsprojekte führt da in die völlig falsche Richtung.“
Mit der Digitalstrategie will die Bundesregierung dieses Jahrzehnt für Deutschland zu einer „digitalen Dekade“ machen, wie es hieß. So soll bis 2025 die Hälfte der Haushalte und Unternehmen in Deutschland mit Glasfaseranschlüssen versorgt werden. Geplant ist etwa weiter, dass der Staat den Bürgerinnen und Bürgern sichere digitale Identitäten zur Verfügung stellt, damit sie viele Verwaltungsvorgänge online erledigen können.
1 https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/digitaler-aufbruch/digitalstrategie-2072884
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